GEMA verschiebt Tarifreform
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hh – KOBLENZ. Wie aktuell bekannt wurde, hat die GEMA die ursprünglich zu Beginn dieses Jahres geplante und dann auf April verschobene Änderung in der Tarifstruktur verschoben. Geplant ist, das Jahr 2013 zu nutzen um mit den Verantwortlichen der Verbände der in der Hauptsache Betroffenen Gespräche zu führen und einvernehmliche Lösungen zu finden.
Hintergrund der Aussetzung der Tarifreform seitens der GEMA könnte u. a. die erfolgreiche Aktion des Bündnisses „Kultur-retten.de“ sein. Am 13. Dezember 2012 übergaben Vertreter des Bündnisses unter großer Anteilnahme der Medien eine entsprechende Petition unter dem Titel „Gegen die Tarifreform 2013 – GEMA verliert Augenmaß“ mit sage und schreibe 305.122 Unterschriften an Bundesjustizministerin Sabine Leuthäuser-Schnarrenberger (FDP). Ebenso konnten in einer Anhörung beim Deutschen Patent- und Markenamt in München, an der auch unser RKK-Justiziar Rudolf Schwaderlapp teilgenommen hat, die Ansichten der Musikrechtenutzer dem Aufsichtsgremium der GEMA nahegebracht werden.
Eine Tarifänderung könnte nun allerdings zum 1. 1. 2014 kommen. Wie diese dann aussehen wird, kann noch nicht gesagt werden. Die RKK wird für ihre Mitgliedsvereine weiterhin am Ball bleiben und dann rechtzeitig weitere Gespräche mit der GEMA führen, die dann wieder zu einem neun Rahmenvertrag führen sollen.
